KWP-06: MACHT POLITIK, DIE ALLEN GEHÖRT. (Demokratie)

MACHT POLITIK, DIE ALLEN GEHÖRT.

Stell dir ein Hagen ohne Diskriminierung vor. In diesem Hagen können sich alle
Menschen frei und ohne Angst bewegen, unabhängig von ihrem Aussehen, ihrer
Herkunft, ihrer Religion oder ihrer sexuellen Identität.

Als Grüne treten wir für unsere Vision einer vielfältigen und weltoffenen
Gesellschaft ein. Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus haben in Hagen
keinen Platz. Wir dulden keine Abwertung und Ausgrenzung von gesellschaftlichen
Gruppen. Demokratische Politik lebt vom Streit in der Sache. Hass und Hetze
haben in ihr keinen Platz.

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Die Auswirkungen zeigen sich vor Ort ganz
konkret. Hagen musste sich in den vergangenen Jahren mit den Veränderungen
auseinandersetzen, die der Zuzug von Menschen aus Südosteuropa, Syrien, der
Ukraine und anderen Ländern mit sich brachte. Diese Menschen werden immer wieder
instrumentalisiert, um unsere Gesellschaft zu spalten. Unsere Antwort darauf ist
Integration statt Ausgrenzung.

Wir setzen der versuchten Spaltung der Gesellschaft unseren Willen zur
Integration entgegen. Wir antworten den autoritär gesonnenen Kräften mit unserem
Glauben an die Demokratie als die freieste Form, miteinander zu leben. Wir
begegnen dem Versuch der Ausgrenzung mit unserer Weltoffenheit. Wir setzen
diskriminierenden Parolen unsere unbedingte Akzeptanz von Andersartigkeit
entgegen.

MACHT, WAS DEMOKRATIE STÄRKT.

Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass rechtsextreme und rechtspopulistische
Gruppen zunehmend versuchen, lokale Parlamente und den öffentlichen Diskurs zu
unterwandern. Wir Grünen werden solchen Bestrebungen in Hagen entschieden
entgegentreten.

Gemeinsam mit den Hagener Bürger*innen und Initiativen positionieren wir uns
klar gegen rechte Ideologien aller Art. Als Teil des lokalen “Bündnis Offen
Bunt” aus Gewerkschaften, Kirchen, Organisationen und demokratischen Parteien
sind wir seit Anfang 2024 bereits dreimal gegen Rechtsextremismus auf die Straße
gegangen und haben mit mehreren tausend Menschen ein deutliches Zeichen gesetzt.

Wir setzen uns auch in Zukunft dafür ein, dass unsere Stadt eindeutig Stellung
gegen Feinde der Demokratie bezieht.

Grün sein heißt für uns:

MACHT VIELFALT ZUR STÄRKE.

Menschen, die von Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung betroffen sind,
brauchen besonderen Schutz und Unterstützung. Die Auseinandersetzung mit
Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus darf sich daher nicht auf
Appelle beschränken, sondern muss konkrete Maßnahmen beinhalten.

Besonders wichtig ist uns die Stärkung demokratischer Alltagskulturen in allen
Stadtteilen. Denn nur wo Demokratie im Alltag erlebbar wird, können
extremistische Ideologien keinen Fuß fassen.

Wir setzen daher auf drei wichtige Säulen:

1. Prävention und politische Bildung

2. Schutz von Minderheiten und zivilgesellschaftliches
Engagement

3. Konsequente Aufklärung und Verfolgung rechter Straftaten

MACHT MENSCHENRECHTE UNMISSVERSTÄNDLICH.

Hagen ist eine Stadt der Vielfalt. Menschen aus über 150 Nationen leben hier
zusammen. Diese Vielfalt ist eine Bereicherung und eine Stärke. Daher setzen wir
Grünen uns dafür ein, dass Hagen ein Ort der Toleranz und des respektvollen
Miteinanders bleibt.

Die allgemeinen Menschenrechte sind die unverhandelbare Grundlage unseres
Zusammenlebens. Diese Haltung erwarten wir auch von allen, die in
kommunalpolitische Verantwortung streben.

Wir werden:

Demokratie ist kein Zustand, sondern ein ständiger Prozess. Sie muss jeden Tag
aufs Neue verteidigt und gelebt werden. Wir Grünen nehmen diese Aufgabe ernst
und werden uns weiterhin mit aller Kraft für ein demokratisches, vielfältiges
und weltoffenes Hagen einsetzen.

GRÜN wählen heißt: