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Veränderung des Zeitrahmens des Kommunalwahl-Programmprozesses

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:Jahreshauptversammlung 2025
Tagesordnungspunkt:12. Verschiedenes
Antragsteller*in:Kreisvorstand (dort beschlossen am: 26.03.2025)
Status:Eingereicht
Eingereicht:26.03.2025, 13:59

Antragstext

Wir beantragen, den Beschluss der KMV vom 06.03.2025 zur Verkürzung des gesamten
Kommunalwahlprozesses um eine Woche aufzuheben, um insbesondere den geplanten
KMV-Termin beibehalten zu können. Stattdessen soll der Prozess umstrukturiert
werden:

  1. Beibehaltung des Termins der Beschluss-KMV am 13.06.2025.
  1. Umplanung des Layoutprozesses, sodass am 13.06. bereits ein weitgehend
    fertig gestaltetes Wahlprogramm vorliegt.
  1. Digitale Veröffentlichung und Drucklegung des Programms können sehr
    schnell nach der Beschluss-KMV erfolgen.

Begründung

Auf der letzten KMV am 6. März 2025 wurde nach Antrag von Daniel Adam mit 7 zu 6 Stimmen eine Verkürzung des Kommunalwahlprozesses um eine Woche beschlossen.

Diese Entscheidung würde dazu führen, dass die zum Beschluss des Kommunalwahlprogramms nötige KMV auf das Pfingstwochenende fiele. Der Vorstand und das Strategieteam zur Kommunalwahl haben intensiv andere Ausweichtermine geprüft, aufgrund der extrem hohen Termindichte im Mai und Juni erscheint der ursprünglich schon nach langer Suche geplante Termin für die Beschluss-KMV am 13. Juni 2025 alternativlos.

Als Kompromiss schlägt der Vorstand vor, den KMV-Termin am 13. Juni beizubehalten, den eigentlichen Programmprozess jedoch zu kürzen und straffer zu organisieren und einen Teil der Layoutphase vorzuverlegen. Somit könnte zur Beschluss-KMV bereits eine weitestgehend fertiges Layoutete vorliegen, das nach Beschluss sehr schnell veröffentlich werden kann.

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